Der neue Job als Abgeordneter - Aufgaben und Arbeitsschwerpunkte

Liebe Freundinnen und Freunde!

Nachdem die ersten Wochen der neuen Legislaturperiode vorbei sind, ist es entgegen allen Prognosen ("Wenn Du Dich erstmal eingelebt hast, wird es ruhiger...") nicht entspannter, sondern eher stressiger geworden. Das liegt nicht zuletzt an den von mir gewählten Aufgabenbereichen:

Ich bin nun ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung und muss zunächst statt großer Reformen der sozialen Sicherungssysteme das Spargesetz ("Vorschaltgesetz") im Gesundheitswesen sowie das erste Gesetzespaket zum Hartz-Konzept bearbeiten. Kurzfristig bin ich mit Korrekturen und Qualifizierungen bei diesen Pflichtaufgaben mehr als ausgelastet. Beide Vorhaben werden in einem ungeheuren Tempo durch den Bundestag gebracht. Nicht nur Neulingen fällt es da schwer zu folgen.

Hinzu kommt der lästige - ja pathologische - Anwesenheitszwang im Plenum des Bundestags. An Sitzungstagen muss man nicht nur ständig verfügbar sein (maximal erlaubte Entfernung vom Reichstag sind 5 Gehminuten!), sondern häufig genug auch präsent. Arbeiten kann man jedoch im Plenum nicht - Telefonieren, Laptop nutzen und Rauchen sind strengstens verboten. Das ist Management by Kasperletheater ("Seid ihr alle da?"). Als ich das erste Mal den Hammelsprung mitmachen durfte und erlebte, wie Hunderte von Abgeordneten eine halbe Stunde aufgeregt wie SchülerInnen im Plenarsaal und in der Lobby herumliefen, kamen mir schon Zweifel an der Effizienz solcher Formen politischer Entscheidungsfindung. Aber das ist halt echte, archaische Demokratie - da hat sich trotz Internet seit der Antike nichts geändert.

Indes: Die echte politische Arbeit läuft woanders. Und da sehe ich mich mit meinem ordentlichen Sitz und durch die zusätzlichen Stellvertretungen im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit sowie im Ausschuss für Bildung und Forschung gut aufgestellt, um in den nächsten vier Jahren die Schnittstellen zwischen Sozialpolitik, Arbeitsmarktpolitik und beruflicher Qualifizierung zu bearbeiten. Einen nicht ganz unwichtigen Titel konnte ich ebenfalls ergattern. Als sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion habe ich bessere Möglichkeiten, die Aufmerksamkeit der Bundespresse auf mich zu ziehen.

Ich will mich besonders um die Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit von Langzeitarbeitslosen und Sozialhilfebeziehern kümmern. Menschen, die mit Handicaps wie etwa Behinderungen, Sucht oder den psychischen Folgen anhaltender Arbeitslosigkeit zu kämpfen haben, sind auf einen aktivierenden und gleichzeitig fairen Sozialstaat angewiesen, der ihnen ausreichend Chancen zur Selbsthilfe bietet. Im Rahmen des Hartz-Konzepts ist darauf zu achten, dass für diese Gruppen angepasste Qualifizierungs- und Beschäftigungsangebote gemacht werden.

Dortmund bleibt fest im Blick

Als GRÜNER Bundestagsabgeordneter aus Dortmund werde ich auch die regionale Ausgestaltung einer aktivierenden Arbeitsmarktpolitik genau beobachten und begleiten. Die Ansätze des Hartz-Konzeptes zur verbesserten Vermittlung müssen gerade im Ruhrgebiet zügig, effektiv und vor allem in enger Zusammenarbeit mit den örtlichen Trägern umgesetzt werden. Ich plane bereits kleine Rundreisen durch NRW und das Ruhrgebiet.

Mein Büro in Berlin

In meinem Berliner Bundestagsbüro unterstützen mich Petra Listar und Oliver Bauer bei meiner täglichen parlamentarischen Arbeit.

Petra Listar ist zuständig für die Büroorganisation und Sachbearbeitung. Petra ist bereits seit einigen Jahren in der Grünen Bundestagsfraktion tätig und bringt genügend Erfahrungen mit, um auch in der größten Hektik den Überblick zu behalten. Sie ist die erste Ansprechpartnerin für Eure Fragen bezüglich meiner Arbeit im Bundestag.

Oliver Bauer unterstützt mich als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei meiner inhaltlichen Arbeit. Auch er ist bereits seit einigen Jahren in der GRÜNEN Bundestagsfraktion tätig und kennt die Fallstricke und Hürden, die sich bei der Umsetzung von guten Ideen in die reale Politik ergeben.

So long...

Viele Grüße aus Berlin von Markus