Perspektiven der politischen Arbeit in Dortmund

Von Hilke Schwingeler

aus: Basisdienst - Informationen aus dem Kreisverband Dortmund 5/2005, 31. Oktober 2005

Liebe Freundinnen und Freunde,

am Anfang des Jahres dachten wir noch, dass wir nach dem Mai etwas Ruhe und dann so ganz langsam den Bundestagswahlkampf 2006 vor uns haben würden. Wir alle wissen, dass es ganz anders gekommen ist: Wir haben den Bundestagswahlkampf nach der Landtagswahl in extrem komprimierter Form hinter uns gebracht, was nur möglich war, weil sehr viele von uns sich bei den diversen Notwendigkeiten intensiv eingebracht haben. Dafür vom Vorstand den herzlichsten Dank.

Die Bundestagswahl und ihr Ergebnis bedeuten für uns GRÜNE eine entscheidende Veränderung. GRÜNE sind auf Bundes- und Landesebene an keiner Regierung mehr beteiligt, die nächsten Wahlen sind voraussichtlich erst 2009. Der Verlust von Teilhabe an Regierungen ist eine gravierende Veränderung von Teilhabe an Macht, aber auch mit Sicherheit gerade für uns GRÜNE im Interesse des GRÜNEN Projektes eine große Chance, zukunftsorientierte Politik erneut zu diskutieren und zu definieren, wobei wir uns angesichts erheblicher Veränderungsprozesse nicht nur in unserer Gesellschaft von Denkblockaden und festgefahrenen Bildern lösen müssen oder sie konstruktiv hinterfragen sollten.

Kreativität und Offenheit auf der Basis von sozialer Verantwortung, gesellschaftliche Freiheit ebenfalls in Verantwortung und Umsetzung ökologischer Grundsätze - alles für eine lebenswerte Zukunft - wir sollten unsere Visionen weiter entwickeln und pragmatische Ansätze für die Politik im Alltag ableiten. Und das Ganze frei von der Rücksichtnahme auf Koalitionspartner, um als wählbare echte Alternative bei den nächsten Wahlen für unsere Wähler/-innen wieder eine Hoffnung zu sein ...

So weit, so gut. Wir GRÜNEN in Dortmund wollen unseren Beitrag dazu leisten. Wir haben in Dortmund eine von uns allen getragene Verpflichtung gegenüber der SPD, mit der wir für diese Ratsperiode eine Zusammenarbeitsvereinbarung haben, die sich durchaus bewährt, aber auch immer wieder Interessenkonflikte entstehen lässt, deren Lösungen nicht nur die reine Lehre siegreich durchschimmern lassen können.

Gerade aber auch deshalb ist die Schärfung des GRÜNEN Profils in der Partei besonders wichtig. Um die oft besonders in Wahlkämpfen vermisste inhaltliche Arbeit auch in diesem Sinne voranzutreiben, wollen wir auf KV-Ebene die bestehen AGs stärken und uns bemühen, neue AGs zu gründen und damit weitere Politikfelder auch bei uns inhaltlich zu beleben.

Mit diesem Basisdienst gehen Euch Termine zu, die hoffentlich für Euch so interessant sind, dass Ihr kommt und mitmacht. Die AGs haben nach unserer Ansicht im Wesentlichen eine doppelte Funktion:

  1. Sie sollten themenbezogen Rückhalt und Korrektiv der Arbeit in Rat und BVs sein, sie sollten Handlungsideen liefern und sachliche Hintergründe vertiefen.
  2. Sie sollten - ausgehend von den kommunalen Bezügen - ihre Politikansätze in die LAGs tragen und von dort die Diskussionen in die kommunalen Bezüge rückkoppeln.

So gesehen versteht es sich von selbst, dass die Bezirks- und Ratsvertreter/-innen, aber auch die Sachkundigen sich in die AGs ihrer Politikfelder einbringen, mit ihren Kenntnissen und als Hilfen, aber auch zu ihrer eigenen Stärkung. Eine solche Vernetzung von Partei und Fraktionen könnte auch dazu führen, dass mehr Menschen Freude an politischer Arbeit in den Gremien bekommen und wir so keine Probleme mehr haben, unsere Wahllisten mit qualifizierten Menschen zu füllen ...

Auch beteiligt sich der KV Dortmund an einem landesweiten Perspektiven-Kongress, der Anfang Dezember in Bonn stattfinden soll. Die Einladung dazu liegt als Anlage bei. Es wäre schön, wenn möglichst viele von uns Dortmunder GRÜNEN hinfahren würden.

Wir als Kreisverband hoffen zudem, dass sich aus den AGs auch eine Lösung für unsere personelle Unterbesetzung im Vorstand ergibt. Vielleicht bekommt jemand Lust über die inhaltliche Arbeit, im Vorstand mitzumachen und hier die KV-Arbeit zu koordinieren und zu organisieren!

Nach der Bundestagswahl ist Matthias Dudde aus beruflichen Gründen als Vorstandssprecher zurückgetreten. Auch an dieser Stelle möchten wir ihm für seinen hohen Einsatz und seine intensive Präsenz und eingebrachte Kompetenz danken und sind froh, dass er die inhaltliche Arbeit z.B. im "Dortmunder Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus" für uns fortsetzt.

Nun sind wir nur noch zu dritt: Kim Doctor, Uli Langhorst und ich. Wenn Martina Müller uns nicht so intensiv und kenntnisreich unterstützen würde - dafür gebührt ihr mehr als Dank - wäre allein schon das Alltagsgeschäft schwierig. Wir brauchen dringend Verstärkung. Für alle, die Interesse haben, wäre es sicher wichtig, wenn sie - vielleicht mehr oder weniger regelmäßig - am Montag ab 19.00 Uhr in die Vorstandssitzungen kämen, damit sie wissen, worauf sie sich einlassen - auch damit wir sie davon überzeugen können, dass uns die Arbeit am Montag nebenbei auch Spaß macht.

Und damit es im KV nicht langweilig wird in der langen Zeit zwischen den Wahlen, gibt es auch in der Ratsfraktion Bewegung. Daniela Schneckenburger hat sich als Landesvorstandssprecherin beworben und wenn sie es wird - davon gehen wir eigentlich aus - dann verändern sich die Strukturen in der Ratsfraktion und wir haben einen direkten Draht zum Landesvorstand - auch nicht schlecht - s. auch oben!

In den letzten Wochen haben nur wenige die Partei verlassen, dafür haben wir erstaunlich viele Eintritte (z.Zt. 280 Mitglieder in Dortmund). Dieser Trend ist landesweit, es kann auch daran liegen, dass viele neue Mitglieder für sich eine gute Chance sehen, jetzt bei den GRÜNEN inhaltlich konzeptionell und zukunftsorientiert mitarbeiten zu können.

Besonders freut es uns, dass die GRÜNE Jugend so aktiv ist. Am letzten Montag waren ca. 14 junge Leute bei uns in der Vorstandsitzung zu Gast, um uns ihre Ideen und Aktivitäten vorzustellen.

Noch einmal die "Botschaft" in Kürze:

  • Macht mit in den AGs!
  • Beteiligt Euch an den inhaltlichen Diskussionen!
  • Überlegt Euch, ob Ihr Euch vorstellen könnt, im Vorstand mitzumachen!
  • Lasst uns die GRÜNE Parteiarbeit wieder zu einem GRÜNEN Projekt machen!

In diesem Sinne viele GRÜNE Grüße an Euch alle!

Für den Vorstand und die Geschäftsführung im KV

Hilke Schwingeler
- Sprecherin -