BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dortmund wählen BundestagskandidatInnen
Birgit Unger und Markus Kurth wollen einen engagierten Wahlkampf
Pressemitteilung, 24. Juni 2005
Jeweils einstimmig wurden die KandidatInnen für den Bundestagswahlkampf Markus Kurth (Wahlkreis 143, Dortmund I) und Birgit Unger (Wahlkreis 144, Dortmund II) auf der Mitgliederversammlung gewählt.
Die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion Birgit Unger wies darauf hin, dass nach dem Wechsel in Düsseldorf nicht auch Berlin schwarz-gelb werden dürfe. "Frauen kommen bei Rüttgers nur noch in der Küche vor, die Frauenministerin ist ein Mann, Frauenhäuser und Frauenprojekte sind von massiven Kürzungen betroffen, auf Bundesebene ist die Frauenministerkonferenz bereits aufgelöst worden. All das werde ich in diesem Wahlkampf laut und deutlich sagen."
Markus Kurth, MdB und derzeitiger sozialpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, gab in seinem Rückblick auf die letzten Berliner Wochen zu, dass auch er von den Neuwahlen überrascht worden sei. Als Kritiker vieler Punkte der Hartz-Gesetzgebung (er hatte als einer von 6 GRÜNEN Abgeordneten gegen das Paket gestimmt), hatte er gehofft, dass nach den verlorenen Wahlen in NRW die Zeit genutzt werden würde, notwendige Korrekturen vorzunehmen. "Die Freibeträge für die Altersvorsorge müssen verbessert werden, es kann nicht sein, dass Menschen ermutigt werden für ihre Altersvorsorge selber Sorge zu tragen und wenn sie dann mit 52 Jahren arbeitslos werden, anschließend für ihr sparsames Leben bestraft werden, " so Kurth. Ebenso lehnte er vehement die Sanktionen gegen Jugendliche und Junge Erwachse ab, die er zumindest flexibler gestaltet sehen will. Insgesamt forderte er ein, dass bei der Höhe des AGL II den gesteigerten Lebenshaltungskosten Rechnung getragen wird. "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben immer kritisiert, dass mit der Hartz 4-Reform z.B. Kinder ab 7 Jahren materiell schlechter gestellt sind als in der Sozialhilfe, dass die Kosten der Gesundheitsreform - insbesondere für nicht verschreibungspflichtige Medikamente - nicht in die Regelsatzberechnung aufgenommen wurden, selbst Kosten für die Baby-Erstausstattung wurden schlichtweg vergessen" so Kurth in der Debatte vor den Dortmunder Mitgliedern. "All das werde ich in der nächsten Legislaturperiode erneut einfordern".
Markus Kurth wurde von seinem Kreisverband mit einem einstimmigen Votum für die Listenaufstellung am 2./3. Juli in Düsseldorf ausgestattet und hofft auf den sicheren Listenplatz 6.
gez. Martina Müller, Kreisgeschäftsführerin