Rechenschaftsbericht des Vorstands zur Jahreshauptversammlung 2006

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - KV Dortmund
Rechenschaftsbericht des Vorstands
JHV 2005, 16.03.05 - JHV 2006, 18.02.06

Allgemeine Situation und zur Situation im Vorstand

Die Arbeit im Vorstand wurde seit der letzten JHV 2005 im wesentlichen bestimmt durch die Landtags- und Bundestagswahl, aber auch durch eine Unterbesetzung im Vorstand, die die über das notwendige "Tagesgeschäft" hinausgehende inhaltliche Arbeit erschwerte.

Die Organisation zweier Wahlkämpfe war nur möglich durch die Unterstützung vieler aktiver Mitglieder und die vorbildliche Koordination der Aktivitäten durch Martina Müller in der Geschäftsstelle. Eine im Allgemeinen positive Verstärkung erfuhr die Arbeit im KV auch durch die Zusammenarbeit zwischen dem Wahlkreisbüro von Markus Kurth und der KV-Geschäftsstelle, aber auch durch Kooperation mit der Fraktionsgeschäftsstelle.

Die allgemeine Arbeitsbelastung und die schwerpunktmäßig auf die Wahlkämpfe ausgelegte Arbeit, die grundlegende und fortführende inhaltliche Arbeit notwendigerweise auch aufgrund der Personalsituation im Vorstand randständig werden ließ, führte direkt nach der Bundestagswahl zum Rücktritt von Matthias Dudde als KV-Sprecher, der seinen Arbeitsschwerpunkt immer in der inhaltlichen Arbeit gesehen hat und durch seinen Rücktritt diese wieder in den Mittelpunkt seiner KV-Aktivitäten stellen möchte (s.u.). Auch an dieser Stelle noch einmal ein Dank an Matthias und seine Arbeit im Vorstand, erst als Kassierer und dann als Sprecher.

Politische Situation

Zu Beginn des Rechenschaftszeitraums waren wir als GRÜNE an der Landesregierung und der Bundesregierung beteiligt und kämpften vor den Wahlen auch um den Erhalt dieser Regierungsbeteiligungen. Wir in Dortmund können mit den jeweiligen Ergebnissen durchaus zufrieden sein.

Leider waren unsere Ergebnisse nicht die in Land und Bund, so dass die Wahlziele hier nicht erreicht wurden. In den Mitgliederversammlungen nach den jeweiligen Wahlen wurden Ursachen und Auswirkungen der Wahlergebnisse intensiv diskutiert, an dieser Stelle soll nur darauf hingewiesen werden, dass aus unserer Sicht aus den Wahlanalysen für uns die Schärfung unserer Positionen und deren Glaubwürdigkeit in Abgrenzung zu konkurrierenden Parteien dringend notwendig ist.

So war es für uns im KV (MV-Beschluss) dringend geboten, sehr früh von unserer Bundestagsfraktion bedingungslose Aufklärung durch die Beantragung eines Untersuchungsausschusses in der BND-Affaire zu fordern. Dass die LDK am 11.02.06 diese eindeutige Forderung erheblich "verwässerte", kann für uns nur ein Signal dafür sein, weiterhin klare Positionen zu erarbeiten und diese auch zu vertreten.

Die in Dortmund vereinbarte und bisher durchaus erfolgreiche Zusammenarbeit mit der SPD ist bundesweit das größte verbliebene rot-grüne Bündnis. Damit wächst der GRÜNEN Ratsfraktion, aber auch dem Kreisverband neben der für die Kommunalpolitik eine erhebliche Verantwortung in dem Sinne zu, dass hier in der politischen Perspektive Brücken erhalten und gepflegt werden müssen - wenn auch nicht um jeden Preis, so doch in ständigem Ringen um vertretbare Positionen und Kompromisse.

Der Wechsel von Daniela Schneckenburger von der Fraktionsspitze an die Spitze des Landesverbandes ist eine Herausforderung an alle Beteiligten, neben den notwenigen Veränderungen auch ein unbedingt erforderliches Maß an berechenbarer Kontinuität zu wahren.

Inhaltliche Schwerpunkte und Perspektiven

Die Wahlkämpfe bestimmten die inhaltliche Arbeit des letzten Jahres. Eine Reihe von z.T. sehr aufwändigen Veranstaltungen musste organisiert und durchgeführt werden. Nur u.a. durch das herausragende Engagement vieler KV-Mitglieder war diese Arbeit zu bewältigen.

Die Tatsache, dass in Bund und Land keine Koalitionen mehr "zu pflegen sind", bietet für die nächsten Jahre die große Chance, losgelöst auch von bevorstehenden Wahlkämpfen inhaltliche Arbeit und Programm- und damit Profilschärfung zu erarbeiten. Die Konsequenz aus diesen Überlegungen muss es sein, AGs wiederzubeleben oder neu zu gründen, an erster Stelle, um inhaltliche Arbeit im KV voranzubringen und an inhaltlicher Arbeit interessierte Menschen einzubinden, aber auch um der Ratsfraktion ein inhaltliches Fundament und einen parteigebundenen Rückhalt zu geben.

Folgende Arbeitsbereiche sind u.a. auf kommunaler Ebene aktiv:

• AG Arbeit und Soziales
• AG Kultur
• AG Schule / Bildung
• AG Grundrechte und Demokratie
• AG Ökologie
• AG Wirtschaft

Aus der inhaltlichen Arbeit der AGs sollten u.a. Anträge an die MV entstehen, die - wenn es Sinn macht - mit der Fraktion abgestimmt sein sollten. Da Fraktionsmitglieder nach Möglichkeit an den AGs teilnehmen sollten, die ihren Politikbereich betreffen, könnte an dieser Stelle eine effektive Vernetzung der Arbeit erfolgen.

Der Antrag der AG Grundrechte und Demokratie "Flüchtlingspolitik in Dortmund besser gestalten" mit dem Schwerpunkt "Einrichtung einer lokalen Härtefallkommission" wurde in einer themengebundenen MV am 25.01.06 eingebracht und auf der Basis der Beiträge unterschiedlicher Referenten diskutiert. Es wurde beschlossen, diesen Antrag mit abgestimmten weiteren Positionen bes. der GRÜNEN Jugend zu modifizieren und in der JHV zur endgültigen Abstimmung zu geben. Dieses Beispiel verdeutlicht ein mögliches Konzept der inhaltlichen Arbeit im KV, das ausgebaut werden sollte.

Matthias Dudde hat es übernommen, den KV im "Dortmunder Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus" zu vertreten. Aus dieser Zusammenarbeit erwuchs die aktive Teilhabe an der Vorbereitung und Durchführung der Demonstration gegen die Nazi-Demo am 28.01.06. Der Erfolg der Demo (Anzahl der Menschen die mitgingen, Pflege diverser Kontakte rund um die Demo …) darf jedoch nicht daran hindern, politisch andere Ansätze der Arbeit gegen Rechts zu suchen, aber auch andere Wege zu überdenken, auf die immer wieder auftretende "Heimsuchung" durch derartige Demonstrationen zu reagieren.

Öffentlichkeitsarbeit

Dank Heinz Schröder hat der Kreisverband inzwischen eine gut funktionierende Homepage, die regelmäßig und zeitnah aktualisiert wird. Ein weiteres kommunales Informationsinstrument ist unser Basisdienst. Nach dem Einstellen des "Buntspechtes" haben wir mehr und mehr versucht, den Basisdienst zum umfassenden Bericht über die Aktualitäten rund um den KV zu machen. So wurden z.B. die Aktivitäten von Markus in Berlin ein wesentlicher Bestandteil des Basisdienstes. Zur Zeit denken wir im Vorstand darüber nach, entweder den Basisdienst attraktiver zu machen oder diese Form der Öffentlichkeitsarbeit durch ein anderes Medium zu ergänzen.

Alle Veranstaltungen des KV, von den MVs über Veranstaltungen bis zu Infoständen rund um die Wahlkämpfe wurden systematisch über Pressearbeit bekannt gemacht. Zu vielen politisch relevanten Themen wurde Pressearbeit gemacht, oft auch zusammen mit der Fraktion im Rat.

Besonders in den Wahlkämpfen wurden Informationen zu den unterschiedlichsten GRÜNEN Themen über Info-Stände / Themenaktionen wie "Kein Ei mit der 3" in die Öffentlichkeit kommuniziert.

Zusammenarbeit mit der Fraktion

Aufgrund der Personalsituation war es Mitgliedern des Vorstandes nur selten möglich, regelmäßig an Fraktionssitzungen teilzunehmen. Wenn die Teilnahme aufgrund der inhaltlichen Verknüpfung mit dem KV geboten war, haben wir eine solche Teilnahme möglich gemacht.

Wir hoffen, dass durch die Verlegung der Vorstandssitzungen auf den Donnerstag allein schon durch die zeitliche Entzerrung eine regelmäßige Teilnahme möglich wird, auch um die Effektivität der gemeinsamen Arbeit zu stärken.

An den beiden großen Fraktionsklausuren hat der Vorstand teilgenommen und die Interessen des KV vertreten. Die notwendigen personellen Umstrukturierungen in der Fraktion (s.o.) wird der Vorstand konstruktiv und an den übergeordneten Kriterien orientiert begleiten.