Weiterbildung ade? - GRÜNE kritisieren massive Kürzungen bei der Weiterbildungsförderung

Kreisverband und Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürchten massive Auswirkungen im Bereich der Weiterbildung bei allen in diesem Bereich tätigen Dortmunder Einrichtungen. Hintergrund der Befürchtungen sind die Ankündigungen der CDU/FDP-Landesregierung, die Zuschüsse für Weiterbildung im Jahr 2007 um weitere 18 Millionen Euro zu kürzen.

Ulrich Langhorst, Sprecher des GRÜNEN Kreisverbandes: "Diese Kürzungen werden sowohl die Dortmunder Volkshochschule als auch insbesondere die vielen kleinen freien Träger treffen, die Weiterbildungsangebote machen. In Dortmund betrifft dies etwa 25 verschiedene Institutionen und Organisationen. Die meisten von ihnen werden diese Kürzungen der schwarz-gelben Landesregierung nicht auffangen können. Wir befürchten, dass damit ganze Strukturen der Weiterbildung auch in unserer Stadt weg brechen werden."

Anlässlich einer Weiterbildungskonferenz am 18. Oktober im Düsseldorfer Landtag hatten mehr als 250 TeilnehmerInnen ihre Kritik an den massiven Kürzungen und deren verheerenden Auswirkungen für viele Einrichtungen sehr deutlich gemacht. Dabei war deutlich geworden, dass viele Einrichtungen die angekündigten Kürzungen nicht werden auffangen können.

Jürgen Brunsing, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion: "Viele tausend Menschen in unsere Stadt nutzen die Angebote von Volkshochschule und anderen Trägern der Weiterbildung. Sie müssen sich auf Kostenerhöhungen oder aber Streichungen von vielen ihrer bisherigen Kurse einstellen. Insbesondere für bildungsferne Schichten und im Bereich der Integration von nichtdeutschen BürgerInnen leisten die Träger mit ihren bisherigen Strukturen ein unverzichtbares Angebot. Die Landesregierung setzt dies alles mit ihren Kürzungsplänen in einer unverantwortlichen Art und Weise aufs Spiel."

Die von CDU und FDP angekündigte Kompensation der Kürzungen mit zwölf Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds ist für die GRÜNEN hingegen eine klare Mogelpackung. Diese Gelder können nur für zusätzliche Maßnahmen im Rahmen der beruflichen Weiterbildung verwendet werden, stellen eine reine Projektförderung dar, sind zeitlich befristet und müssen zusätzlich mit einem finanziellen Eigenanteil der jeweiligen Träger ausgestattet sein.

Jürgen Brunsing: "Diese Hürden werden gerade für viele kleine Weiterbildungseinrichtungen viel zu hoch sein. Denn die Landesregierung streicht ihnen mit den Kürzungen genau die Gelder, mit denen die Strukturen finanziert werden, die man braucht, um die angebliche Kompensation zu beantragen. Das ist absurd."

Hinsichtlich der Volkshochschule ist aus Sicht der GRÜNEN darauf zu achten, dass weitere Belastungen im Rahmen der kommunalen Haushaltsberatungen 2007 die Handlungsfähigkeit dieser für die Stadt bedeutenden Weiterbildungseinrichtung nicht zusätzlich einschränken.

Kreisverband und Ratsfraktion kündigen an, dass sie die Kürzungen der Landesregierung im Bereich der Weiterbildung und ihre Auswirkungen in den kommenden Wochen vor Ort weiter thematisieren werden.