Geplanter Aufmarsch am 1. September: Nazis wollen in die Mitte der Stadt

Dortmunder Neonazis haben für den 1. September – den Internationalen Antikriegstag – erneut eine Kundgebung in Dortmund angemeldet. Und als wenn das Datum nicht schon Provokation genug wäre, legen die neuen Nazis dieses Mal noch einen drauf: Die Veranstaltung soll ausgerechnet auf dem Friedensplatz, mitten im Zentrum der Stadt, stattfinden.

Ulrich Langhorst, Sprecher des Kreisverbandes der Dortmunder GRÜNEN: "Mit ihrer geplanten Veranstaltung wollen die Neonazis verschiedene Dinge deutlich machen. Erstens: Dortmund soll ein Zentrum ihrer Aktivitäten bleiben. Zweitens: Sie versuchen erneut - wie schon am 1. Mai – mit dem 1. September einen inhaltlich eindeutig belegten Tag für ihre Zwecke umzudeuten und zu besetzen. Während sie am 1. Mai die Speerspitze der arbeitenden Bevölkerung sein wollten, wollen sie sich jetzt am Internationalen Antikriegstag als Friedensbewegung darstellen. Dabei stehen sie in der Tradition derjenigen, die historisch genau für das Gegenteil verantwortlich waren: Nämlich für die Zerschlagung der Gewerkschaften sowie für den 2. Weltkrieg. Und drittens: Mit dem Friedensplatz als geplantem Kundgebungsplatz machen die Nazis deutlich, dass sie in die Mitte der Stadt, in die Mitte der Gesellschaft wollen. Alles drei ist unerträglich und eine Herausforderung an die gesamte Stadt."

Hilke Schwingeler, Sprecherin des Kreisverbandes der Dortmunder GRÜNEN: "Die Vorstellung, dass Nazis auf dem Dortmunder Friedensplatz – dem Symbol gegen den faschistischen Terror und für Frieden und Versöhnung – demonstrieren könnten, ist absurd. Es zeigt aber, dass die Nazis von einer Demonstration zur nächsten immer dreister in ihren Forderungen werden und zum Teil damit Erfolg haben. Haben sie bisher nur an wenig zentralen Orten demonstrieren können, konnten sie am Vorabend des 1. Mai erstmalig vor dem Dortmunder Hauptbahnhof eine Kundgebung abhalten und ihre Propaganda-Blätter verteilen. Der Friedensplatz soll nun der nächste Schritt sein. Dieser Entwicklung muss dringend Einhalt geboten werden. Wir fordern Stadt, Polizei und Bevölkerung schon jetzt auf, den Nazis in Dortmund keine Handlungsräume zu lassen."

Darüber hinaus gilt es aus Sicht der GRÜNEN den Widerstand gegen die Nazi-Aufmärsche zu stärken. Dabei müssen auch die Lehren aus dem 1. Mai gezogen werden.

Ulrich Langhorst: "Dass der bis dahin größte Nazi-Aufmarsch in Dortmund auf den gleichzeitig zersplittertsten Widerstand mit gleich mehreren verschiedenen Aktionen und Demonstrationen gestoßen ist, war aus unserer Sicht ein großer Fehler. Die dreiste Ankündigung für den 1. September zeigt, dass sich die neuen Nazis davon nicht haben beeindrucken lassen. Daraus gilt es dringend, für kommende Aktionen gegen Rechts zu lernen - nicht nur für die Tage der Nazi-Aufmärsche, sondern auch für die vielen Tage dazwischen."