Armut in Dortmund: Nicht hinnehmen, sondern bekämpfen

Für den Dortmunder Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die jetzt bekannt gewordenen ersten Ergebnisse des Sozialstrukturatlas bittere Erkenntnis über die soziale Lage in vielen Teilen der Stadt, gleichzeitig aber auch Herausforderung.

Ulrich Langhorst, Sprecher des GRÜNEN Kreisverbandes: "Die verdeckte und schleichende Armut sichtbar machen und bekämpfen - das war unser Ziel, als wir 2004 in den Gesprächen mit der SPD auch gegen Widerstände eine Fortschreibung des Berichts zur sozialen Lage in Dortmund gefordert und in der Kooperationsvereinbarung verankert haben. Die jetzt vorliegenden ersten Ergebnisse zeigen, wie wichtig diese Fortschreibung war: Armut bestimmt und beeinflusst das Leben vieler Menschen in Dortmund. Und sie bestimmt ihr weiteres Schicksal. Das alleine ist nichts Neues. Die eigentlich bedrückende Botschaft und nun deutlich gewordene Entwicklung ist vielmehr, dass sich viele Zahlen seit dem letzten Armutsbericht 2000 nicht verbessert, sondern anscheinend weiter verschlechtert haben. Die Bekämpfung von Armut wird deshalb für uns GRÜNE einer der politischen Schwerpunkte der nächsten Jahre sein."

Für die GRÜNEN muss dabei insbesondere die Situation der von Armut betroffenen Kinder verstärkt in das Zentrum der Debatte gerückt werden. Ihnen muss die besondere Aufmerksamkeit städtischer Sozialpolitik gelten.

Ulrich Langhorst: "Es darf nicht zum Naturgesetz werden, dass Kinder aus benachteiligten Elternhäusern weitaus schlechtere Ausbildungs- und Berufschancen haben, ihnen Möglichkeiten gesellschaftlicher Teilhabe verwehrt werden und sie vermehrt unter Gesundheitsproblemen leiden. Einige wichtige Maßnahmen wie die Kostenübernahme der Schulbücher für Kinder von ALG-II-Empfänger(innen), die Unterstützung von Kindern alkoholkranker Eltern oder insbesondere der Masterplan Integration hat es hier in den letzten Jahren auf Initiative und mit GRÜNER Unterstützung bereits gegeben. Der nächste wichtige Schritt ist für uns die Einführung eines Sozialtickets für die Nutzung von Bussen und Bahnen für einkommensschwache Menschen. Wir sind froh, dass dafür auf Initiative der GRÜNEN Fraktion in der vergangenen Woche im Rat ein Grundsatzbeschluss getroffen worden ist und gehen davon aus, dass ein solches Ticket bereits Anfang des Jahres eingeführt werden kann. Diskutieren muss man aus unserer Sicht auch über eine Ausweitung der Anspruchsberechtigten des Dortmund-Passes. Denn über die Empfänger(innen) von Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe hinaus gibt es viele Menschen in unserer Stadt, die mit einem geringen Einkommen nur knapp über der Armutsgrenze liegen."

Ziel muss es aber sein, eine armutsfeste Grundsicherung zu schaffen, die es allen Betroffenen möglich macht, ohne Almosen ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Die dafür notwendigen Entscheidungen können allerdings nicht in Dortmund, sondern müssen auf Bundesebene getroffen werden. Die GRÜNEN fordern hier unter anderem seit längerem eine deutliche Erhöhung des momentanen Regelsatzes für die Empfänger(innen) von Arbeitslosengeld II auf zwischen 390 bis 450 Euro. Für Kinder muss es dabei einen eigenständigen Regelsatz geben, der den tatsächlichen entwicklungsbedingten Bedarf von Kindern berücksichtigt.