Neujahrsempfang 2008

Liebe Freundinnen und Freunde,

das neue Jahr ist wieder einmal ein Anlass, zurückzublicken und neu aufzubrechen.

2007 war ein Jahr ohne Wahlen, 2008 ist das Jahr vor Wahlen. Wir hatten uns vorgenommen, zwischen den Wahlen Kraft zu schöpfen, in Ruhe Positionen zu überdenken, Inhalte endlich mal wieder gründlich zu diskutieren, uns nicht hetzen zu lassen vom politischen Alltag. Von Ruhe konnte jedoch im letzten Jahr keine Rede sein, eher von inhaltlicher Unruhe.

Als ich mich auf heute vorbereitete, habe ich Fotos des letzten Jahres gesichtet. Sie berichten von Aktionen und Veranstaltungen und zeigen ernsthafte, aber auch erstaunlich viele fröhliche Gesichter - je nach Anlass.

Der Rückblick zeigt bis zur Mitte des letzten Jahres aber auch einen Menschen, von dem wir uns verabschieden mussten und den wir sehr vermissen. Jürgen Kuhlmann schien so stark - und doch musste er gehen.

Eines seiner Anliegen war eine eindeutige Friedenspolitik und auch in seinem Sinne fuhren wir zur BDK nach Göttingen, um für ein entsprechendes Votum der Partei zu kämpfen. Er hätte sich über das Ergebnis sehr gefreut. Und wie notwendig ein klares Bekenntnis zu jeder Art von Aufbauarbeit und gegen Kampfeinsätze ist, wird durch das Vorhaben, auch die Bundeswehr in Afghanistan kämpfen zu lassen, mehr als deutlich.

Für Vielfalt und Demokratie, gegen Rechts und gegen Krieg, gegen neue Kohlekraftwerke und für umweltfreundlichen Verkehr, für mehr Lebensqualität in dieser Stadt und gegen den Flughafen, für soziale Teilhabe und für die Rechte der Menschen und für das gegenseitige Verstehen - alles das und noch mehr haben wir mit Aktionen und Veranstaltungen begleitet. Wir haben eindeutige Positionen bezogen und entsprechende Öffentlichkeitsarbeit gemacht - das alles war nur möglich Dank vieler aktiver Menschen.

An dieser Stelle möchte ich stellvertretend für viele andere Martina Müller danken, die weit über das übliche Maß ihrer Aufgaben als Geschäftsführerin hinaus uns im Vorstand geholfen und getrieben hat und die auch den heutigen Rahmen in jetzt schon fast traditioneller Weise gestaltet hat. Ihrer Hartnäckigkeit und ihrem Durchsetzungsvermögen ist u.a. zu verdanken, dass wir insgesamt gesehen zu einer Zusammenarbeit auch mit der Ratsfraktion gefunden haben, die konstruktiv funktioniert im Zusammenspiel unserer unterschiedlichen Rollen.

Mit Sicherheit hat der KV auch durch die Verbindungen zur Bundesebene durch Markus Kurth und zur Landesebene durch Daniela Schneckenburger, aber auch durch viele Mitglieder in überregionalen Gremien und Arbeitsgemeinschaften an Profil gewonnen.

Es war der Auftrag der Mitglieder, der den GRinDO entstehen ließ. Wir hoffen, dass es uns gelingt, ihn mindestens so lange leben zu lassen wie den Buntspecht. Die JHV Anfang März wird eine gute Gelegenheit sein, auch hier über die Weiterarbeit zu diskutieren und zu beschließen. Der GRinDO soll uns in das nächste Jahr begleiten, in dem Aufgaben vor uns liegen, die uns garantiert nicht zur Ruhe kommen lassen werden.

Nokia verlässt Bochum und wir erleben zum wiederholten Male und mit Sicherheit nicht zum letzten Mal die Kaltschnäuzigkeit der globalen Gewinnmaximierung. Die Angst um die Arbeitsplätze und die ständig steigenden Lebenshaltungskosten verunsichern die Menschen und machen Zukunftsangst. Das gesellschaftliche Klima wird spürbar rauer. Auch wenn das Sozialticket ein großer Erfolg der Dortmunder GRÜNEN ist, auf kommunaler Ebene gibt es noch viel zu tun, auch um den Nazis politisch den Nährboden zu entziehen.

Selbst schlichten Gemütern bleiben die Zeichen des Klimawandels nicht verborgen. Und trotzdem sollen rund um Dortmund neue Kohlekraftwerke entstehen, die ein Vielfaches des Straßenverkehrs an CO2 emittieren und - ganz nebenbei - ebenfalls der Gewinnmaximierung dienen. Hier sind politische Alternativen und Konzepte gefragt - man sollte uns einfach fragen.

Auch wenn die SPD nur mit Hilfe der Rechten eine äußerst peinliche Mehrheit dafür im Rat gefunden hat und die Dortmunder GRÜNEN dem Kohlekraftwerk in Hamm nicht zugestimmt haben, gehen wir in ein Jahr, in dem die Weichen für die Kommunalwahl in 2009 gestellt werden. Wir haben politische Positionen wie z.B. unser Nein zum Flughafen und zum Ausbau der Kohlekraftwerke in der geplanten Form und wir wollen z.B. auch das Sozialticket über die Kommunalwahl hinaus sichern.

Die Zusammenarbeit mit der SPD jetzt und eventuell auch nach der Kommunalwahl wird uns vor Fragen stellen und auch klare Antworten fordern, die wir vor uns und unseren Wähler/-innen verantworten müssen und die zukunftsfähig sind.

Wir werden uns auch zur Oberbürgermeister/-innenwahl verhalten müssen. Dafür brauchen wir Menschen, die GRÜNE Politik in den Bezirksvertretungen und im Rat und darüber hinaus mit Engagement vertreten. Wir wünschen uns Wahllisten, die repräsentativ für die Menschen in dieser Stadt sind.

Dass Politik neben aller Arbeit, neben Zeitaufwand und oft auch Hektik Spaß machen kann, zeigen nicht nur die Fotos des letzten Jahres.

Dass das nächste Jahr unsere Politik weiter stärken wird, wünschen wir uns alle.

Ein großer Dank an alle, die unsere Arbeit aktiv begleiten z.B. in Verbänden und Initiativen. Freuen wir uns auf die Herausforderungen und stärken wir uns dafür - z.B. jetzt gleich am Buffet.