OB-Kandidatur
Gemeinsame Pressemitteilung von Ratsfraktion und Kreisverband, 27. Mai 2008
Zur Gerüchteküche um die angebliche Rolle der GRÜNEN bei der Aufstellung des OB-Kandidaten der SPD stellen Kreisvorstand und Fraktion klar:
1. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben noch keine Entscheidung darüber getroffen, ob sie einen eigenen OB-Kandidaten bzw. eine OB-Kandidatin aufstellen. Für diese Entscheidung ist es unerheblich, welchen OB-Kandidaten die SPD kürt.
2. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden eine Entscheidung über einen OB-Kandidaten / eine OB-Kandidatin erst nach der Sommerpause treffen. Diese Entscheidung wird berücksichtigen, welche Strategie dabei für eine größtmögliche Umsetzung GRÜNER Politik und für die Profilierung der Partei in Dortmund sinnvoll ist.
3. Weder Kreisvorstand noch Fraktion haben der SPD ein Angebot unterbreitet, das mit dem Verzicht auf eine eigene OB-Kandidatur verknüpft ist. Vielmehr haben mehrere Mitglieder im Rahmen der letzten Versammlung des Kreisverbandes den Wunsch geäußert, einen eigenen Kandidaten bzw. Kandidatin zu stellen, um sich im Wahlkampf eigenständig positionieren zu können.
4. Wir werden uns nicht in die Kandidatenfindung der SPD einmischen. Wir haben mit dem amtierenden Oberbürgermeister eine verlässliche Zusammenarbeit bis zum Ende dieser Wahlperiode vereinbart und dabei GRÜNE Politik und Inhalte verankert. Unser Ziel ist es, unsere Vorstellungen von sozialer und ökologischer Politik für Dortmund unabhängig von der Personalentscheidung der SPD auch weiterhin so effektiv wie möglich umzusetzen.
5. Alle anderen Aussagen über angebliche GRÜNE Positionierungen zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind Nebelkerzen, die nicht von uns gezündet wurden. Für eine Instrumentalisierung jedweder Art stehen wir nicht zur Verfügung.
Für den Kreisvorstand
gez. Hilke Schwingeler und
Ulrich Langhorst
Für die Ratsfraktion
gez. Mario Krüger und Ingrid Reuter