Zum Ausgang der Europawahl 2009

Kommentar des Kreisvorstandes Dortmund, 15. Juni 2009

SPD

 

33,4 %

CDU

 

27,3 %

GRÜNE

 

14,8 %

FDP

 

9,8 %

LINKE

 

6,6 %

Grafik Wahlergebnis

Wir haben in Dortmund unser Ergebnis der letzten Europawahl auf hohem Niveau gehalten. Damit haben wir Schwung für die anstehende Kommunalwahl und die Bundestagswahl. Dafür danken wir den Wählerinnen und Wählern und besonders denjenigen, die sich persönlich im Dortmunder Wahlkampf eingebracht haben, allen voran unserem Oberbürgermeister-Kandidaten Mario Krüger.

Wir freuen uns, dass die Dortmunder/innen den Rechtsradikalen eine klare Abfuhr erteilt haben. Diese Abfuhr an den Wahlurnen muss sich mit dem Verbot der geplanten Demonstration der Rechten Anfang September und in den Ergebnissen der Kommunal- und Bundestagswahl fortsetzen.

Der Europa-Wahlkampf war echt europäisch. Das gilt für das Programm, die Kandidat/innen und die Aktivitäten in Dortmund. So hatten wir mit José Bové und Sven Giegold ein echt europäisches Tandem zu Gast.

Das Europa-Wahlprogramm der GRÜNEN ist das einzige, das echte Alternativen und praktikable Schritte für den Umgang mit dem Klimawandel und der Wirtschaftskrise aufzeigt. Und so war es auch nicht zufällig, dass genau diese Inhalte die Financial Times Deutschland veranlasst haben, eine Wahlempfehlung zu Gunsten der GRÜNEN auszusprechen.

Die Wahlanalysen zeigen: Wir haben einen großen Teil unseres bisherigen Wähler/innen-Potentials bereits bei der Europawahl erreicht. Wir wollen für die Kommunalwahl deutlich mehr. Wir glauben, dass unser Programm, unser Angebot für Dortmund nicht nur eine kleine GRÜNE Gruppe, sondern einen großen Teil der Menschen in Dortmund überzeugt. Das gilt besonders für den kommunalen green new deal. Wir verbinden Maßnahmen zum Klimaschutz mit Maßnahmen zum Ausbau von Arbeitsplätzen und Beschäftigungsmöglichkeiten. Unsere Priorität ist nachhaltiges Wirtschaften. Das bedeutet das Nein zum Flughafenausbau und zur Verlängerung der Start- und Landeszeiten und ein Ja zum Klinikum in kommunaler Hand und der Rekommunalisierung der DSW21.

Die Wähler/innen haben bei der Europawahl Vereinfachern und Populisten eine Absage erteilt. Schwierige Zeiten erfordern eben auch differenzierte und nicht einfache Antworten. Dafür stehen wir mit unseren Aktiven und unseren Programmen und hoffen auf Ihre Stimmen bei der Kommunalwahl.

Der Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dortmund