Gespräch SPD Dortmund und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gemeinsame Pressemitteilung von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 29. Oktober 2009
Am Dienstag, dem 28.10.2009, haben sich die Partei- und Fraktionsspitzen der Dortmunder SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem Gespräch getroffen.
Unstimmigkeiten und atmosphärische Störungen wurden angesprochen und ausgeräumt.
Es wurde festgestellt, dass die Koalitionsverhandlungen wieder aufgenommen werden - unabhängig von einer noch vorzunehmenden Bewertung des von allen Ratsfraktionen beauftragten Gutachtens zu einer eventuellen Wahlwiederholung.
Es wurde vereinbart, die Ratsarbeit bis zum endgültigen Abschluss der Koalitionsverhandlungen in bewährter Form und ohne wechselnde Mehrheiten weiterzuführen.
Darüber hinaus haben die beiden Koalitionäre versichert, keine Gespräche mit anderen Ratsparteien zu führen.
Für den weiteren Ablauf der Verhandlungen wurden die Geschäftsstellen beider Parteien beauftragt, einen Zeitplan zu erstellen. Des Weiteren wurde vereinbart, die bereits vorliegenden Arbeitspapiere, die die inhaltliche Positionierung zu einem möglichen Koalitionsvertrag beinhalten, auszutauschen.
Ein nächster Gesprächtermin Mitte November wurde verabredet.
Franz-Josef Drabig, Vorsitzender SPD Dortmund
Hilke Schwingeler, Sprecherin Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN