Kein Platz für rassistische Propaganda - GRÜNE in Dortmund rufen zu Protest gegen "ProNRW" auf

Pressemitteilung, 30. April 2012

Zur Kundgebung von "ProNRW" am 03.05.2012 vor der Merkez Büyük Cami Moschee (Kielstraße 12, 44145 Dortmund) erklären Daniela Schneckenburger und Saziye Altundal-Köse, GRÜNE Landtagskandidatinnen: "Die rechtsextreme "ProNRW" versucht den Landtagswahlkampf zu nutzen, um wieder ihre rassistische Propaganda zu verbreiten. Dem wollen wir mit Entschiedenheit entgegentreten und ein starkes, demokratisches Zeichen setzen."

"Zur Landtagswahl 2012 hat "ProNRW" eine Kampagne unter dem Titel "Freiheit statt Islam" aufgelegt, die einen antimuslimischen Karikaturenwettbewerb sowie Kundgebungen vor Moscheen in 25 Städten in NRW umfasst, so auch bei uns in Dortmund. Dabei setzen die Mitglieder von "ProNRW" bewusst auf Islamfeindlichkeit und geben sich als Biedermänner aus, weil sie glauben, damit ihre rechtsextreme Orientierung verwischen zu können und Anschluss zum bürgerlichen Spektrum zu bekommen. Doch wir werden nicht zulassen, dass dieser Plan aufgeht."

"Pro NRW hetzt gezielt gegen Minderheiten und verletzt damit die im Grundgesetz verankerten Menschenrechte. Dagegen haben wir Grüne schon in den letzten Jahren lautstark protestiert und wollen dies auch gemeinsam mit einem breiten Bündnis von Gewerkschaften, Vereinen, demokratischen Parteien und der Moscheegemeinde am 03.05.2012 vor der Merkez Büyük Cami Moschee in der Kielstraße 12 mit dem menschenrechtspolitischen Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion Volker Beck tun. Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten auf, der rassistischen Hetze von "ProNRW" eine klare Absage zu erteilen!"