Sondermitgliederversammlung zur OB-Stichwahl: Befragung von Dr. Annette Littmann (CDU) und Ullrich Sierau (SPD)
Pressemitteilung, 13. Juni 2014
Der Dortmunder Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Blick auf die anstehende OB-Stichwahl am Donnerstag, den 12.6.2014, eine Sondermitgliederversammlung abgehalten, zu der Dr. Annette Littmann (OB-Kandidatin der CDU) und Ulrich Sierau (OB-Kandidat der SPD) eingeladen waren. Die rund 140 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der öffentlichen Mitgliederversammlung hatten dabei die Gelegenheit, die beiden zu ihrem "GRÜNEN Profil" zu befragen.
Ziel der Diskussionsrunde war es, den Mitgliedern eine Orientierungshilfe für ihre Wahlentscheidung zu bieten. Mit dieser Veranstaltung haben die GRÜNEN die OB-Stichwahl nochmal ins öffentliche Bewusstsein gerückt, was SPD und CDU in den vergangenen Wochen komplett versäumt haben.
Nach der Kandidatenbefragung und der anschließenden Beratung wurde in der nichtöffentlichen Mitgliederversammlung ausdrücklich dazu aufgerufen, zur Wahl zu gehen und vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Einstimmig wurde beschlossen, weder eine Wahlempfehlung für Dr. Annette Littmann noch für Ullrich Sierau auszusprechen.
Insbesondere Frau Dr. Littmanns undifferenzierte Position bei dem für die Stadt Dortmund so wichtigen Kampf gegen Rechts konnten die GRÜNEN Mitglieder nicht teilen. Die Tatsache, dass die CDU-Kandidatin die Schulsozialarbeit komplett unter einen Finanzierungsvorbehalt stellt, habe zudem deutlich gemacht, dass wichtige GRÜNE Inhalte mit Frau Dr. Littmann nicht umzusetzen seien. Auch die Frage der Flächenbewirtschaftung rein unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu betrachten und dabei den Umweltschutz komplett außen vor zu lassen, ist für die GRÜNEN indiskutabel. Überrascht zeigte sich die Mitgliederversammlung allerdings von der Aussage Frau Dr. Littmanns, dass für sie die Abwicklung des Flughafens aus wirtschaftlichen Gründen mittelfristig eine Option sei. Damit unterstützte sie eine langjährige Forderung der Dortmunder GRÜNEN.
Ullrich Sierau hingegen präsentierte sich in mehreren inhaltlichen Bereichen als GRÜN-nah, was ihm die Mitgliederversammlung allerdings nicht wirklich abkaufte. Immerhin gab es in der vergangenen Ratsperiode weder eine gemeinsame Linie beim Weiterbau der OWIIIa und den dazugehörigen Fragen des Umweltschutzes, noch gab es Konsens über die untragbaren Belastungen durch den Flughafen. An diesem wird von Seiten Ullrichs Sieraus weiterhin unumstößlich festgehalten. Ähnliche Diskrepanzen zeigten sich auch bei den Fragen der Flächennutzung, wie das Beispiel New-Parc deutlich machte.
Eine Zusammenfassung des ersten Teils der Mitgliederversammlung (Kandidatenbefragung) ist auf der Homepage des Kreisverbands nachzulesen: www.gruene-dortmund.de
Hilke Schwingeler (Sprecherin des Kreisverbands)
Remo Licandro (Sprecher des Kreisverbands)