Unser Direktkandidat Markus Kurth

Markus Kurth kandidiert im Wahlkreis 142 (Dortmund I) in den Stadtbezirken Mengede, Huckarde, Lütgendortmund, Hombruch, Innenstadt-West und Innenstadt-Ost.

Zur Person

+++ Geboren 1966 in Bonn +++ Seit 16 Jahren Dortmunder +++ Verheiratet, ein Sohn +++ Diplom-Politologe +++ Mehrjährige Berufserfahrung als Sozialwissenschaftler an der Uni Düsseldorf und als Bildungsmanager der Heinrich Böll Stiftung NRW +++ Seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestags sowie sozial- und behindertenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion +++ Zuvor politische ehrenamtliche Arbeit in diversen Initiativen, als Kreisverbandssprecher in Dortmund und in der Bundesarbeitsgemeinschaft Soziales +++ Mitgliedschaften u.a.: Beirat der Bundesarbeitsgemeinschaft Integrationsfirmen, Hauptausschuss des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Heinrich Böll Stiftung NRW +++

Homepage: markus-kurth.de

Wahlaufruf

Dortmund/Berlin, 17. September 2013

Liebe Wählerinnen und Wähler,

der Bundestagswahlkampf ist auf der Zielgeraden, und es dürfte Ihnen nicht entgangen sein, dass es für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nicht ganz so läuft, wie wir uns das vorgestellt haben.

Neben eigenen Kommunikationspannen sehe ich einen Kampagnenjournalismus am Werk, wie ich ihn seit 1998 nicht mehr erlebt habe. Die Berichterstattung über die GRÜNEN strotzt nur so vor Verkürzungen, Halbwahrheiten und Falschdarstellungen. Da werden undifferenziert "Steuererhöhungen für die Mittelschicht" beklagt, die wir gar nicht fordern. Grundlage dieser Behauptungen sind unsere Pläne, 90 Prozent der Steuerpflichtigen zu entlasten und nur die 10 Prozent stärker in die Verantwortung zu nehmen, die es sich leisten können. Der Vorschlag (!), öffentliche Kantinen sollten (nicht müssen!) einen fleischlosen Tag in der Woche anbieten und damit einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, wird flugs zum "Fleischverzehrverbot" umgedeutet. Kein Blödsinn scheint groß genug, um ihn nicht in irgendeiner Weise mit den GRÜNEN in Verbindung zu bringen. Absoluter Tiefpunkt ist der aktuelle Versuch, den GRÜNEN und ihrem Spitzenkandidaten Jürgen Trittin eine Nähe zu sexualisierter Gewalt gegenüber Kindern zu unterstellen. Niemand bestreitet, dass vor 30 Jahren bei den GRÜNEN auch Gruppen Unterschlupf gefunden haben, die völlig falsche Positionen in die Partei getragen haben. Seit mehr als 20 Jahren treten wir konsequent gegen jede Form sexualisierter und häuslicher Gewalt ein.

Über all der Schmutzkübelei darf man jedoch nicht vergessen, worüber am 22. September die Wählerinnen und Wähler entscheiden: Wird es einen sozialen Arbeitsmarkt mit dauerhaften Nachteilsausgleichen für eingeschränkt Erwerbsfähige geben? Werden die Rechte von Sozialleistungsbeziehenden gestärkt? Wird es einen Einstieg in ein eigenständiges Leistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen geben, das der UN-Behindertenrechtskonvention gerecht wird? Können Beschäftigte in Sozialberufen, von der Ausbilderin beim Beschäftigungsträger bis hin zum Berufsbetreuer, auf eine angemessene Vergütung hoffen oder wird das Dumping im "Sozialmarkt" weitergehen? Kommt die längst überfällige Anhebung des Reha-Budgets in der Rentenversicherung? Wird die nächste Berechnung des menschenwürdigen Existenzminimums wieder manipulativ durchgeführt oder grundgesetzkonform?

Wenn man sich vergegenwärtigt, welche Entscheidungen nach der Wahl anstehen, bleibt ein mulmiges Gefühl bei dem Gedanken, dass die neue Bundesregierung die alte sein könnte. Noch ist überhaupt nicht ausgemacht, dass dies so sein muss. Die Wahl wird an diesem Sonntag entschieden, keinen Tag früher. Es bleiben noch einige Tage für Gespräche mit Freunden, Bekannten und Verwandten.

Wir möchten am nächsten Wochenende diese Bundesregierung ablösen. Alle, die unsere und meine Politik unterstützen, bitte ich deshalb: Geben Sie am Sonntag Ihre Stimme für zukunftsfähige, verantwortungsvolle und soziale Politik ab. Wählen Sie am 22. September 2013 die GRÜNEN!

[ Das sagen andere zum GRÜNEN Programm ]   [ Klargestellt! Gerüchte über GRÜNE Politik ]

Wir brauchen eine GRÜNE Wende!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 22. September entscheiden Sie über die Zusammensetzung des Deutschen Bundestags. Sie entscheiden darüber, ob die Energiewende endlich angepackt wird. Darüber, ob Sie als Stromkunde oder -kundin die verbilligten Strompreise für die Industrie mitbezahlen. Darüber, ob mit Hilfe einer Vermögensabgabe das vermögendste Prozent der Bevölkerung zum Abbau der Staatsschulden beiträgt.

Für diese und viele andere Ziele kandidiere ich als Dortmunder GRÜNER Abgeordneter erneut für den Deutschen Bundestag. Als sozial- und behindertenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion habe ich in den letzten Jahren die umfangreiche Programmarbeit mitgestaltet. Von der kritischen Überarbeitung der "Hartz-Gesetze" bis hin zur Entwicklung des Leitbilds einer Gesellschaft für alle (auch Inklusion genannt) habe ich zur inhaltlichen Erneuerung der GRÜNEN beigetragen.

Dieser Prozess wurde natürlich auch breit von den Mitgliedern unterstützt: Keine andere Partei hat in den letzten sieben Jahren so umfassend Konzepte zur Gestaltung der sozialen Sicherungssysteme erarbeitet wie wir.

Grüne Sozialpolitik hat zum Ziel, allen Menschen die freie, gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Und zwar unabhängig von Alter, sozialer Herkunft, Behinderung, Religion, Geschlecht oder anderen Zuschreibungen.

Mit der Idee der Inklusion entwickeln Grüne die Vision einer Gesellschaft, die allen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu notwendigen Ressourcen ebenso wie die Übernahme von (Selbst-) Verantwortung ermöglichen soll. Um dieses Ziel zu erreichen, reicht es nicht, die Verteilung des Reichtums zu verändern, Barrieren abzubauen und Diskriminierung zu ächten. Wir benötigen auch eine Politik, die an den Fähigkeiten, Möglichkeiten und Wünschen der Einzelnen ansetzt, anstatt durch eine Einteilung der Menschen nach Defiziten die "Arbeitsmarktfernen", "Schulversager" oder "Behinderten" aus dem System heraus zu produzieren.

Die Sozialpolitik ist zwar mein Fachgebiet, aber längst nicht die einzige große Herausforderung, die vor uns liegt und die mich umtreibt. Nach wie vor schreitet die Erwärmung des Erdklimas voran – das so genannte "2-Grad-Ziel" ist wohl kaum noch zu halten. Angesichts dessen ist die fortgesetzte Demontage des Erneuerbare-Energien-Gesetzes durch die schwarz-gelbe Koalition und die Verschleppung der Energiewende mehr als fahrlässig.

Der ökologische Countdown für die Menschheit tickt immer schneller – nur begriffen hat es offenbar keine andere Partei außer den GRÜNEN. Vom Artensterben über die Bodenerosion bis hin zur Vermüllung der Meere – in beängstigender Geschwindigkeit verringern sich die Lebenschancen einer wachsenden Weltbevölkerung.

Eigentlich bedürfte es eines radikalen Wandels verbunden mit weitreichenden Veränderungen unseres Lebensstils. Der durchschnittliche Fleischkonsum in Deutschland etwa ist nicht ansatzweise auf die ganze Weltbevölkerung übertragbar – abgesehen von der elenden Tierquälerei der Fleischindustrie. Wer glaubt, dass sich Europa und Deutschland von den Folgen der Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen abkoppeln und abschotten können, irrt gewaltig.

Es sind die GRÜNEN in vielen Ländern der Erde, die eine andere Welt für möglich halten. Zuletzt hat sich in Japan eine GRÜNE Partei gegründet; in Kolumbien erhielt der Präsidentschaftskandidat der "Partido Verde" 27 Prozent der Stimmen. Für uns GRÜNE in Deutschland ergibt sich auch daraus eine besondere Verantwortung: Wir wollen im Bund regieren, um den GRÜNEN Wandel voranzutreiben!

Und darum bitte ich um beide Stimmen!

Markus Kurth